Myanmar Politik, Geschichte & Sicherheit in Burma & Birma

Politik, Wahlen, Sicherheit in Myanmar, Burma und Birma

Wird sich mit dem Reiseland Myanmar auseinandergesetzt, fallen in diesem Zusammenhang unweigerlich Berichte über Unruhen und ethnische Massenvertreibungen ein, aber auch die Friedensnobelpreisträgerin Auung San Suu Kyi, die in der myanmarischen Stadt Rangun geboren wurde.

In Anbetracht dieser Nachrichten und der Geschichte sowie Verdienste von A. S. S. Kyi, werden sich zwangsläufig Fragen gestellt, beispielsweise:

  • Wie ist derzeitig die politische Lage in Myanmar?
  • Gibt es eine Demokratie mit freien Wahlen?
  • Wie sicher ist es für Touristen in Myanmar?
  • Wenn nicht, gibt es demnach Gegenden die gemieden werden sollten?
Poltik heute in Myanmar - Steckbrief

Staatsform: parlamentarische Demokratie mit Militäreinfluss

Staatsoberhaupt: Staatspräsident Htin Kyaw (vereidigt am 30. März 2016)

Regierungschef: Staatspräsident Htin Kyaw

Außenministerin und Staatsrätin: Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (seit 30. März 2016)

Parteien: In Myanmar sind derzeit über 90 politische Parteien tätig. Bei den Wahlen am 8. November 2015 hat die  bis dahin oppositionelle NLD unter ihrer Führerin Aung San Suu Kyi den Wahlsieg erreicht, der zu einer überwältigenden Mehrheit im Unterhaus und Oberhaus führte.

Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht in der Kritik nichts gegen dioe Rohingya-Krise zu unternehmen. ( 360b / Shutterstock.com)
Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht in der Kritik nichts gegen die Rohingya-Krise zu unternehmen. ( 360b / Shutterstock.com)

Diese und andere weitere Fragen werden in dem nachfolgenden Bericht beantwortet werden, um Wissen über die geschichtliche und gegenwärtige politische sowie sicherheitsbezogene Lage in Myanmar zu vermitteln. Dementsprechend wird sich zunächst mit der Geschichte des Staates auseinandergesetzt: Wie sah die politische Situation in den letzten Jahren aus? Gibt es freie Wahlen, ist das Land unabhängig? Daran anschließend wird die Friedensnobelpreisträgerin Auung San Suu Kyi im Mittelpunkt der Betrachtung stehen: Wer ist die mutige Frau, die so viel zu dem Friedensprozess in Myanmar beigetragen hat und dafür honoriert wurde? In Kapitel vier wird sich mit einem negativen Kapitel des wunderschönen Reiselandes auseinandergesetzt, den ethnischen Massenvertreibungen. Wie kam es dazu und sind diese auch heute noch allgegenwärtig in Myanmar? Dementsprechend soll darauf die Frage beantwortet werden, wie sicher Myanmar für Touristen ist. Gibt es Gebiete, die als Tourist gemieden werden sollten, in denen die Sicherheitslage allzu unsicher und gefährlich ist? Abschließend erfolgt ein Blick auf die allgegenwärtige Sicherheitslage in Myanmar in Bezug auf die Kriminalität. Wie hoch ist die Kriminalitätsrate? Sind besondere Vorkehrungen zu treffen? Welche Tipps sind für einen stressfreien Aufenthalt in Myanmar unbedingt zu beachten

Politische Geschichte & Entwicklung und heutige Gegenwart in Myanmar / Burma / Birma

Zu Beginn der Betrachtung der politischen Geschichte Myanmars lässt sich eins vorwegnehmen, der südostasiatische Staat hat seit dem Jahr 2016, nach rund 50 Jahren, wieder eine demokratisch gewählte Regierung.

Diese folgte einer Militärdiktatur und-regierung, welche in den 1960 Jahren ihren Ursprung besitzt. Genau genommen im Jahr 1962, zu der Zeit führte der damalige General Ne Win einen Militärputsch in Myanmar durch und konnte daraufhin die Macht übernehmen. In der Nachfolgezeit wurde das Land über 20 Jahre mit sozialistischem Anstrich diktatorisch regiert. Infolgedessen kam es 1988 zu Massenprotesten der Bevölkerung, welche aber durch das Militär blutig niedergeschlagen wurden. Dennoch wurden in Anbetracht des öffentlichen Drucks 1990 erstmals wieder öffentliche Wahlen abgehalten, die auch die Partei „Nationale Liga für Demokratie (NLD)“ gewinnen konnte. Nichtsdestotrotz weigerte sich das Militär einem Machtwechsel zuzustimmen, so dass die Militärdiktatur anschließend unter General Than Shwe bis 2010 Bestand besaß.

Erst nach dessen Rückzug wurde durch das Militär und der Regierung ein Liberalisierungsprozess eingeleitet, der 2015 seinen gegenwärtigen Höhepunkt, in den ersten freien Wahlen nach einem halben Jahrhundert, fand. Das Regierungsoberhaupt Thein Sein und weitere Regierungsvertreter, welche von 2011 bis 2016 dem südostasiatischen Staat vorstanden, waren zwar der vorhergehenden Militärregierung zuzurechnen, jedoch leiteten sie einen politischen Reformprozess ein, der schließlich Regierungswahlen für den 8. November 2015 vorsah. Als Sieger, mit 80% der Stimmen, ging die demokratische Partei NLD hervor, an deren Spitze die Friedensnobelpreisträgerin Auung San Suu Kyi steht, die zwar de facto das Regierungsoberhaupt Myanmars ist, rechtlich aber aufgrund einer Verfassungsregel aus dem Jahr 2008 nicht das Präsidentenamt ausführen darf

Die bekannteste Poltikerin in Myanmar: Friedensnobelpreisträgerin Auung San Suu Kyi

Die 1945 in Rangun geborene Auung San Suu Kyi ist wahrscheinlich die bekannteste Person Myanmars, jedoch ist ihr Bekanntheitsgrad einem negativen Kapitel des Staates begründet. Nach Auslandsaufenthalten, vor allem in Großbritannien, Indien und den USA kam die studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaftlerin im Jahr 1988 nach Myanmar zurück, um sich um ihre ernsthaft erkrankte Mutter zu kümmern.

Wie heißt die Politikerin in Myanmar, die den Friedensnobelpreis gewonnen hat?

Aung San Suu Kyi ist eine birmanische Politikerin. Sie setzt sich seit den späten 1980er Jahren für eine gewaltlose Demokratisierung ihres Heimatlandes ein. 1991 erhielt sie den Friedensnobelpreis. Heute ist Sie seit den Wahlen 2015 Außenministerin und Staatsrätin.

Grafik von Aung San Suu Kyi, Präsidentin von Myanmar (dianpurdi41 / Shutterstock.com)
Grafik von Aung San Suu Kyi, Präsidentin von Myanmar (dianpurdi41 / Shutterstock.com)

In diesem Zeitraum erlebte Kyi die Unruhen und Massenproteste in dem von General Ne Win regierten Staat. Im August des Jahres hielt Kyi in Myanmar eine Rede, die die Demokratisierung des südostasiatischen Landes zum Gegenstand hatte. Ihre Hoffnung, dass die Militärregierung ein Ende finden würde, der demokratische Prozess angestoßen werden kann und freie Wahlen die Zukunft des Landes wären, wurden jedoch noch im selben Jahr zunichtegemacht, als das Militär die Aufstände blutig niederschlug und so die Macht nachhaltig ausbauen konnte. Im selben Jahr wurde die Partei NLD, unter Vorsitz von Kyi, gegründet und stand von nun an für die Demokratisierung Myanmars und war somit der oppositionelle Gegenspieler der Militärregierung. Das Militär reagiert darauf jedoch mit diktatorischer Gewalt und stellte Kyi 1989 unter Hausarrest, weil sie angeblich die Sicherheit Myanmars gefährdete. Der Hausarrest sollte bis in das Jahr 1995 andauern. In der Zwischenzeit wurde ihr mutiger Einsatz 1991 mit dem Friedensnobelpreis honoriert, den Kyi aber aufgrund des aufgelegten Hausarrestes nicht persönlich in Empfang nehmen konnte.

Im Jahr 2000 wurde Kyi nochmals unter Hausarrest gestellt, welcher 2 Jahre andauerte. Anschließend musste sie jedoch für ein Jahr ins Gefängnis und wurde daraufhin nochmals von der Militärregierung unter Hausarrest gestellt. Dieser sollte die längste der militärischen Zwangsmaßnahmen gegen ihre politischen Ambitionen sein, denn ganz sechs Jahre, bis zum 13. November 2010 durfte sich Kyi nicht mehr frei bewegen und war unter ständiger Bewachung in ihrem Haus.

Im November 2015, zu den ersten freien Wahlen nach 50 Jahren, gewann Kyi’s Partei dann den Vorsitz des myanmarischen Parlaments und der Demokratisierungsprozess des Staates konnte von da an weiter vorangetrieben werden. Ebenso erklärte die neue Regierung den Friedensprozess mit den bewaffneten ethnischen Minderheiten in Myanmar als eine der obersten Prioritäten für die Zukunft

Vertreibungen der Minderheiten in Mynamar

Denn vor allem die muslimische Minderheit der Rohingya ist von starken Diskriminierungen und Radikalismus gegen sie betroffen. Hauptsächlich radikale Buddhisten verfolgen diese ethnische Minderheit, welche zwangsläufig den Staat verlassen müssen, um wieder in Sicherheit leben zu können.

Die muslimische Minderheit, die dennoch mehr als 800 000 Menschen betrifft, ist nicht als eine der 135 Bevölkerungsgruppen in Myanmar anerkannt. Dementsprechend kommt es gegen die Personen, die keinen Anspruch auf eine myanmarische Staatsbürgerschaft besitzen, wiederholt zu Angriffen. Seitdem die Diskriminierungen und Vertreibungen gegenüber den Rohingya zunehmen, mussten bereits 140 000 Menschen flüchten beziehungsweise in Auffanglagern Sicherheit suchen.

26.11.2017 – Rohingya sollen zurückkehren nach Myanmar

Myanmar hat mit dem Nachbarland Bangladesh ausgehandelt, dass die geflüchteten Rohingya, die muslimische Minderheit, nach Myanmar zurückkehren können. Die entsprechende Absichtserklärung wurde heute unterzeichnet. In zwei Monaten soll die Rückführung beginnen. Seit August 2017 sind geschätzt 620.000 Rohingya geflüchtet, seitdem im August ein Aufstand von Extremisten der Minderheit das Militär zwang gegen diese vorzugehen.Zum künftigen rechtlichen Status der Minderheit wollte die Regierung von Myanmar bisher keine Angaben machen, bisher waren diese staatenlos, obwohl sie Generationen in Burma leben.

Rohingya Flüchtlinge hoffen auf eine baldige Rückkehr. (Sk Hasan Ali / Shutterstock.com)
Rohingya Flüchtlinge hoffen auf eine baldige Rückkehr. (Sk Hasan Ali / Shutterstock.com)

13.08.2017 – UNO fordert Myanmar zu Respekt der Muslim-Minderheit auf

Die UN haben die Republik von Myanmar zur Achtung der Menschenrechte der muslimischen Rohingya Minderheit aufgefordert. Yanghee Lee, ihres Zeichens die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Myanmar, sagte am Freitag, dass Sie sich „ernsthafte Sorgen“ angesichts des Einsatzes der myanmarischen Armee im Bundesstaat Rakhine, wo viele Rohingya leben, machen würde.

Ist Myanmar heute sicher für Reisen? Wie gefährlich ist Myanmar?

Grundsätzlich ist Myanmar ein sehr sicheres Reiseland, dennoch ist es gegenwärtig immer noch ein Land mit einer gewissen politischen Anspannung. Aufgrund der verschiedenen politischen Kräfte, wie Militär, Opposition und Rebellen kann es durchaus zu gefährlichen Situationen kommen. Dementsprechend können politisch motivierte Gewalttaten nicht ausgeschlossen werden, ebenso ist es nicht ratsam bei politischen Protesten teilzunehmen, da diese durch Polizei- und Militärkräfte mitunter gewaltsam aufgelöst werden. Darüber hinaus kommt es immer wieder zu den beschriebenen ethnisch-motivierten Zusammenstößen, weswegen in einigen Teilen des Rakhine State besondere Vorsicht geboten ist, zudem hier zum Teil auch Ausganssperren vorzufinden sind.

Informieren Sie sich immer aktuell beim Auswärtigen Amt!

Landesspezifische Sicherheitshinweise

In Teilen des Kachin State bzw. nördlichen Shan State werden weiterhin bewaffnete Konflikte zwischen Rebellenarmeen und dem myanmarischen Militär ausgetragen, bei denen es auch zu Todesopfern kam. Viele Menschen sind auf der Flucht, Grenzübergänge zu China wurden teilweise geschlossen.

In einigen Grenzregionen, in denen bewaffnete Rebellengruppen operieren (Teile des Chin State und der Sagaing Region, Teile der Shan, Mon, Kayin, Karen und Kayah States) bleibt die Lage angespannt. Besondere Vorsicht ist hier geboten. Ungekennzeichnete Minenfelder stellen eine zusätzliche Gefahr dar.

Es kommt im Rakhine State immer wieder zu ethnisch motivierten Zusammenstößen. Die touristischen Städte Ngapali, Mrauk U und Sittwe sind derzeit nicht betroffen. In einigen Teilen Rakhines bestehen jedoch Ausgangssperren. Der Aufenthalt in den Grenzregionen ist nur mit besonderer Genehmigung gestattet.

Aufgrund der verschiedenen politischen Kräfte, wie Militär, Opposition und Rebellen (vor allem der Minderheiten Rohingya) kann es durchaus zu gefährlichen Situationen kommen. Dementsprechend können politisch motivierte Gewalttaten nicht ausgeschlossen werden, ebenso ist es nicht ratsam bei politischen Protesten teilzunehmen, da diese durch Polizei- und Militärkräfte mitunter gewaltsam aufgelöst werden. Darüber hinaus kommt es immer wieder zu den beschriebenen ethnisch-motivierten Zusammenstößen, weswegen in einigen Teilen des Rakhine State besondere Vorsicht geboten ist, zudem hier zum Teil auch Ausgangssperren vorzufinden sind.

Datum: 27.11.2017.

Beim Auswärtigem Amt finden Sie immer die aktuellesten Infos zur Sicherheitslage in Myanmar.

Myanmar: Wo darf ich als Tourist nicht hin?

Welche Gegenden sollten als Tourist gemieden werden? Neben dem Rakhine State, in dem besondere Vorsicht vor ethnischen Auseinandersetzungen geboten ist, sollten zudem die Grenzregionen und Teile des Kachin State bzw. nördlichen Shan State gemieden werden. In allen drei Gebieten sind bewaffnete Konflikte gegenwärtig noch vorherrschend, weswegen von diesen Teilen Myanmars, aufgrund der zu hohen Gefahr für das Leben, abgeraten werden muss. So ist es in diesen Gebieten nicht selten, dass unmarkierte Minenfelder vorzufinden sind oder direkte Kampfhandlungen vollzogen werden

Gibt es Kriminalität in Myanmar?

Zwar sind die Einwohner Myanmars allgemein sehr hilfsbereit und ehrlich und Kriminalität gegenüber Touristen ist selten, weswegen Myanmar auch eines der Länder mit der niedrigsten Kriminalitätsrate ist, dennoch sollten herkömmliche Sicherheitsmaßnahmen gegenüber Kleinkriminalität beachtet werden. So sollte es vermieden werden auffallenden sowie wertvollen Schmuck zu tragen, da dieser durchaus Opfer von Diebstählen werden kann. Darüber hinaus sollte allgemein auf die weiteren Wertsachen Obacht gegeben werden, dass somit ein stressfreier Aufenthalt in Myanmar sichergestellt werden kann.

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